Angst vor Umfragen?

Glos sieht inszentierten Streit in der großen Koalition

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sieht die große Koalition wegen der derzeitigen Differenzen nicht in Gefahr. Sie werde bis zum Ende der Legislaturperiode halten, dann entschieden die Wähler neu, sagte Glos am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Es gebe keine Alternative dazu. Die Koalition sei ja auch erfolgreich gewesen. Wirtschaft und Arbeitsmarkt wüchsen. Weil es keine echten Sorgen wirtschaftlicher Art mehr gebe, werde ein "künstlicher Streit" geführt. Das hänge immer mit den Umfragen zusammen, sagte der CSU-Politiker.

SPD-Chef Kurt Beck hatte am Mittwoch gesagt, die SPD erwarte, dass die Erbschaftssteuerreform genauso komme wie die für die Unternehmen. "Sollte das erneut in Frage gestellt werden, wäre wirklich die Basis zerstört", so Beck.

Glos sagte, da werde ein "Popanz aufgebaut". Es sei selbstverständlich, dass man Gesetze nur verändern könne, wenn beide Seiten zustimmten. Die Erbschaftssteuer sei wie die Unternehmenssteuerreform durch das Kabinett gelaufen. Jetzt würden die Ausschüsse des Bundestages sowie der Bundesrat ihr Fachwissen hierzu einbringen. Niemand habe generell Koalitionsbeschlüsse in Frage gestellt, so Glos.

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Am 26. Apr. 2007 unter:

politik

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