"Vertrauensbildende Maßnahmen"

Geringe Wahlbeteiligung durch Vertrauensschwund in Politik

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht in der gesunkenen Wahlbeteiligung das Ergebnis eines Vertrauensschwundes beim Bürger in die Politik und in die parlamentarische Demokratie. Diesem Vertrauensverlust müsse begegnet werden, sagte Papier der "Leipziger Volkszeitung". Entscheidend sei die Stärkung des Parlamentarismus. Die Parlamente müssten wieder die Bedeutung erlangen, die sie nach der Verfassung hätten, forderte Papier.

Vertrauensbildende Maßnahmen nähmen allerdings Zeit in Anspruch, so wie auch der Vertrauensverlust der Bürger ein schleichender Prozess sei. "Das beste Mittel ist ganz sicher eine Politik, die vor allem durch Nachhaltigkeit, Berechenbarkeit und Überzeugungskraft das Vertrauen der Bürger nicht enttäuscht", sagte Papier.

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Am 18. Mai. 2007 unter:

politik

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