Mehrjährige Verfahrensdauer

Skinhead aus Sächsischer Schweiz muss ins Gefängnis

Der als "Rädelsführer" der 2001 verbotenen Neonazi-Gruppe "Skinheads Sächsische Schweiz" verurteilte Thomas S. muss hinter Gitter. Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe verwarf die Revision des mittlerweile 33-Jährigen gegen eine im August 2006 gegen ihn verhängte achtmonatige Gefängnisstrafe, wie am 29. Mai in Dresden bekannt wurde. Anders als die Verteidigung bewerteten die Richter mit Beschluss vom 11. April die mehrjährige Verfahrensdauer nicht als Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot.

Wie lange Thomas S. ins Gefängnis muss, hängt vor allem von der noch ausstehenden Entscheidung der Staatsschutzkammer am Landgericht Dresden ab. Folgt sie einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft auf Widerruf einer 2003 verhängten Bewährung, droht Thomas S. insgesamt eine etwa zweieinhalbjährige Haftstrafe.

Am 2. August 2006 war er verurteilt worden, weil er die SSS auch nach deren Verbot durch konspirative Treffen weiter am Leben gehalten haben soll. Damit verstieß er nach Ansicht der Staatsanwaltschaft zugleich gegen seine Bewährungsauflagen. Bereits im Mai 2003 war Thomas S. wegen SSS-Rädelsführerschaft zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. (Akz. 3 StR 21/07)

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Am 29. Mai. 2007 unter:

justiz

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