"Verbleibender Verdacht"

Ermittlungen gegen KSK-Soldaten wegen Fall Kurnaz eingestellt

Im Fall Murat Kurnaz hat die Staatsanwaltschaft Tübingen die Ermittlungen gegen zwei Soldaten der Bundeswehr-Elitetruppe KSK eingestellt. Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, könne den Soldaten "trotz eines verbleibenden Verdachts" nicht nachgewiesen werden, dass sie Kurnaz misshandelt hätten. Gegen die zwei Soldaten war wegen des Verdachts auf Körperverletzung im Amt ermittelt worden. Der aus Bremen stammende Türke Kurnaz hatte behauptet, im Lager der US-Streitkräfte im afghanischen Kandahar von zwei KSK-Soldaten misshandelt worden zu sein. Er gab an, einer der deutschen Soldaten habe ihm im Beisein des zweiten Soldaten den Kopf auf den Boden geschlagen. Auch sei er getreten worden.

Die Staatsanwaltschaft schätzte Kurnaz zwar grundsätzlich als glaubwürdig ein. Auch müssten die Aussagen der beschuldigten Soldaten "kritisch" gewürdigt werden. Wegen fehlender Aufklärungsmöglichkeiten in einem zentralen Punkt sei eine Verurteilung der Soldaten aber nicht so wahrscheinlich, dass eine Anklageerhebung gerechtfertigt wäre.

Dabei gehe es um die Frage, ob zur Tatzeit im Inneren des Lagers ein Lastwagen stehen konnte. Nach Darstellung von Kurnaz soll sich die Tat hinter dem Fahrzeug abgespielt haben.

Kurnaz war 2001 von US-Streitkräften zunächst im afghanischen Kandahar und später in Guantanamo inhaftiert worden. Erst im August 2006 kam er frei.

Das Ressort von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) zeigte sich zufrieden mit der Einstellung der Ermittlungen gegen die KSK-Soldaten. "Wir begrüßen die Entscheidung und fühlen uns in unseren Positionen bestätigt: Es gilt die Unschuldsvermutung", sagte ein Ministeriumssprecher.

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Am 29. Mai. 2007 unter:

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