Gute Zusammenarbeit

Ulla Schmidt dementiert Bild vom ständigen Koalitionsstreit

SPD und Union haben durch die große Koalition erhebliche Profilierungsprobleme. Jede Woche werden zwei oder drei Themen in der Öffentlichkeit so dargestellt, als würde die Regierungskoalition jeden Moment auseinanderbrechen. Doch der ständige Streit zwischen SPD, CDU und CSU könnte in erster Linie eine Inszenierung für die Öffentlichkeit sein, um das gewohnte Rechts-Links-Schema zu bedienen und so die jeweiligen Stammwähler weiterhin an sich zu binden. So ist das Klima in der großen Koalition nach Aussage von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) besser als es - meist von den Regierungspolitikern selbst - dargestellt wird. Auf der Fachebene arbeite man sehr gut zusammen, sagte Schmidt den "Ruhr Nachrichten".

Die Ministerin machte die Rollenverteilung zwischen den tatsächlichen Sachentscheidungen in der Koaltion und den öffentlichen Scharmützeln klar. So ist offenbar SPD-Chef Kurt Beck für den Streit in der Öffentlichkeit zuständig: Er habe als Parteivorsitzender "die Aufgabe", die "Unterschiede zu verdeutlichen", sagte Schmidt.

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Am 13. Jun. 2007 unter:

politik

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