Staatsanwaltschaft leitet Ermittlungsverfahren gegen Kölner OB ein

Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" berichtet, hatten der Kölner Oberbürgermeister und neun Mitreisende im Juli 2002 während der Russland-Reise einer Delegation der KölnMusik GmbH innerhalb von vier Tagen Kosten in Höhe von etwa 75.000 Euro verursacht. Die KölnMusik GmbH, die als Betreiberin der Philharmonie von Steuer- und Gebührengeldern unterhalten wird, übernahm dem Bericht zufolge unter anderem die fast 18.000 Euro teure Unterbringung in einem Fünf-Sterne-Hotel.

Schramma hatte die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bereits am Wochenende zurückgewiesen. Das Treffen in St. Petersburg habe "ausschließlich der Förderung von konkreten bilateralen Projekten der beiden Städte und Musikhäuser" gedient, sagte der CDU-Politiker. Er verwahre sich "nachdrücklich" gegen den erzeugten Eindruck eines "Luxustrips".

Anfang 2006 war bekannt geworden, dass E.ON Ruhrgas und Thyssengas Vergnügungsreisen für Kommunalpolitiker bezahlt hatten. Bei den Ermittlungen ergab sich bei zahlreichen Kommunalpolitikern der Verdacht der Vorteilsannahme. Zudem wird gegen etliche Vertreter von Stadtwerken, Verwaltungschefs und Energiemanager ermittelt.