Krieg in Asien

Merkel für Verlängerung der Afghanistan-Mandate

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine Verlängerung der Afghanistan-Mandate ausgesprochen. Das deutsche Engagement in Afghanistan müsse fortgesetzt werden, sagte Merkel am 18. Juli in Berlin. Dazu brauche man die Verlängerung aller drei Komponenten. Dabei sei auch die US-geführte Anti-Terror-Mission "Operation Enduring Freedom" (OEF) von zentraler Bedeutung, weil sie in sehr erheblichem Maße die Sicherheit der ISAF-Schutztruppe garantiere. Die Verantwortung für Afghanistan diene auch der eigenen Sicherheit. Dagegen wäre es "fahrlässig" sich zurückzuhalten, weil "Schwierigkeiten" entstünden.

Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber warnte die SPD davor, eine Verlängerung der Mandate für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan abzulehnen. Stoiber sagte am Rande der Klausur der CSU-Landesgruppe im oberfränkischen Kloster Banz, bei diesem Thema handele es sich um eine "Bewährungsprobe" für die große Koalition. Die Sozialdemokraten dürften sich hier "vor ihrer Regierungsverantwortung nicht drücken".

Der Bundestag stimmt im Herbst über eine Verlängerung der drei Afghanistan-Mandate ab, zu denen neben ISAF und OEF auch der "Tornado"-Einsatz zählt. Beim Koalitionspartner SPD ist insbesondere eine weitere Beteiligung Deutschlands an OEF umstritten.

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Am 18. Jul. 2007 unter:

welt-online

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