Bütikofer will keinen Sonderparteitag zu Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan

Er halte einen Sonderparteitag nicht für notwendig, werde sich aber "strikt an die großzügigen Regeln der Basisdemokratie bei den Grünen halten", sagte der Parteichef. Laut Grünen-Satzung muss ein außerordentlicher Parteitag einberufen werden, wenn ein Zehntel der Kreisverbände dies verlangen. Nach den bisherigen Planungen soll auf einem kleinen Parteitag Mitte September über Afghanistan debattiert werden.

Er habe "keinen Überblick, wie viele Kreisverbände möglicherweise solche Beschlüsse noch fassen", sehe dem aber "mit Gelassenheit entgegen", behauptete Bütikofer. Die Diskussion habe man nicht zu fürchten. Für einen Rückzug aus Afghanistan gebe es bei den Grünen-Wählern mehrheitlich keine Unterstützung. Man habe die Verantwortung, den Aufbau in Afghanistan weiter zu unterstützen.

"Gute Gründe" gebe es allerdings, den Einsatz immer wieder kritisch zu überprüfen und auch zu verändern, so Bütikofer. Nachdem die internationale ISAF-Schutztruppe "eine Gesamtverantwortung in ganz Afghanistan" übernommen habe, lasse sich der Sinn der US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" in dem Land bezweifeln.