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Wirtschaftsverbände kritisieren Energiesparpläne

Energie-Effizienz

Die Wirtschaft verstärkt ihre Kritik an "zu ehrgeizigen Klimaschutzvorgaben". Die Bundesregierung müsse bei diesem Thema besonnen vorgehen, forderte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, in der "Frankfurter Rundschau". Für die Bevölkerung und die Wirtschaft sei eine sichere und bezahlbare Energieversorgung von zentraler Bedeutung.

"Deshalb warne ich davor, die energiepolitischen Maßnahmen allein unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes zu sehen", sagte Wansleben. Die Koalition will bei ihrer Kabinettsklausur Ende August ihren weiteren Klimaschutzkurs abstecken. In den vergangenen Tagen waren zahlreiche Vorschläge aus dem Umweltministerium bekannt geworden, die jedoch dem Blatt zufolge im Wirtschafts- und im Finanzressort auf Vorbehalte stoßen.

Wansleben verlangte: "Die Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben." Die Politik dürfe sich nicht nur am grünen Tisch Gedanken machen, sondern müsse genau hinschauen, welche Notwendigkeiten in der Praxis überhaupt bestehen. Nicht zuletzt beim Thema Energie-Effizienz seien immer mehr Betriebe weiter, als die Politik es wahrhaben wolle, behauptet Wansleben.

Der DIHK stütze seinen Appell auf jüngste Umfragen bei seien Mitgliedern, sagte Wansleben. So sei insbesondere im Hotel- und Gaststättengewerbe sowie bei Busbetrieben in jüngster Vergangenheit deutlich mehr in den Umweltschutz investiert worden. Da die Kunden immer stärker auch auf Ökologie achteten, stelle sich die Frage, ob und in welchem Umfang der Gesetzgeber aktiv werden müsse.