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Grüne Parteiführung muss möglicherweise Sonderparteitag ausrichten

Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr

Bei den Grünen rückt ein Sonderparteitag zur im Herbst anstehenden Bundestagsentscheidung über eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes des Bundeswehr immer näher. Grünen-Chefin Claudia Roth sagte am Montag in Berlin, man bereite sich weiter darauf vor, am 15. September einen kleinen Parteitag auch zu diesem Thema zu veranstalten. "Aber die Wahrscheinlichkeit ist durchaus da, dass es auch zu einem Sonderparteitag kommen könnte", so Roth. Wenn 44 Kreisverbände einen Sonderparteitag fordern, muss es satzungsgemäß einen solchen geben. Laut Roth haben bereits mehr als 40 Kreisverbände der Partei eine entsprechende Forderung beschlossen. Eine genaue Zahl nannte die Partei-Chefin nicht, da noch nicht alle Beschlüsse dem Bundessvorstand schriftlich vorlägen.

Roth versicherte, der Parteivorstand werde sich an die Satzungsregeln halten. Es sei "durchaus möglich", dass man zu einem Sonderparteitag komme.

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