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Bundestag berät neues Libanon-Mandat der Bundeswehr

Marine

Der Bundestag hat sich am 11. September mit der Verlängerung des Libanon-Einsatzes der Bundeswehr befasst. Die Regierungsvorlage, die einen weiteren Einsatz der Marine für ein Jahr vorsieht, wurde ohne Aussprache zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Eine Entscheidung des Parlaments soll bereits am 12. September fallen.

Aufgabe des unter deutscher Führung stehenden multinationalen UNIFIL-Marineverbandes ist es offiziellen Angaben zufolge, Waffenschmuggel für die Hisbollah von See her zu unterbinden.

Die Bundeswehr wird den Marineverband noch bis zum 29. Februar 2008 anführen. Das Mandat selbst läuft bis zum 15. September 2008. Die Obergrenze der einsetzbaren deutschen "Kräfte" wird von bisher 2400 Bundeswehrangehörigen auf 1400 reduziert. Derzeit ist die Bundeswehr mit fünf Schiffen und 755 Mann vor Ort.

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