Jung verteidigt geplante Erhöhung des Wehretats 2008

0,9 Milliarden Euro mehr

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) fordert eine ausreichende Finanzierung der Bundeswehr zur Erfüllung weiter steigender Aufgaben. Gerade bei den Auslandseinsätzen gehe es darum, notwendige Ausrüstungen und Material bereitzustellen, sagte Jung am 12. September in der Bundestagsdebatte zum Verteidigungsetat des kommenden Jahres. Gegenwärtig liegt der Wehretat bei 28,4 Milliarden Euro. 2008 soll er um 0,9 Milliarden Euro erhöht werden, darunter sind 580 Millionen Euro für investive Ausgaben vorgesehen. Bis 2011 soll der Wehretat auf 30,3 Milliarden Euro steigen.

Ausdrücklich bekannte sich Jung zum Erhalt der Wehrpflicht. Von den rund 150.000 zur Einberufung "zur Verfügung stehenden jungen Männern" seien zuletzt 126.000 auch eingezogen worden, sagte der Minister. Um einer "Einberufungsgerechtigkeit" weiter Rechnung zu tragen, sollen künftig 6500 Wehpflichtige mehr eingezogen werden.

Als "teilweise nicht mehr akzeptabel" bezeichnete der Minister den Zustand von Kasernen in den alten Bundesländern. Mit einem neuen Investitionsprogramm von mehr als 100 Millionen Euro soll die Instandsetzung der Liegenschaften vorangebracht werden. Die FDP bezeichnete dies als "Tropfen auf den heißen Stein".

Ein großer Fortschritt wird nach den Worten von Jung mit dem neuen Weiterverwendungsgesetz erreicht. Ein Staat, der von seinen Soldaten riskante Einsätze verlange, stehe bei erheblichen Verletzungen in der Pflicht, den Betroffenen weiter zu beschäftigen und nicht in die finanzielle Versorgung "abzuschieben", sagte er. Im August hatte das Kabinett die Weiterbeschäftigung für im Einsatz dauerhaft geschädigte Soldaten und Zivilpersonal der Bundeswehr beschlossen.