"Einfluss geltend machen"

SPD-Fraktionsvize Kolbow gegen Ausstieg aus "Operation Enduring Freedom"

SPD-Fraktionsvize Walter Kolbow sprach sich gegen einen Ausstieg Deutschlands aus der US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) in Afghanistan aus. Deutschland würde außenpolitisch Schaden nehmen, "da wir in der internationalen Gemeinschaft solidarisch eingebunden sind und auch unseren Einfluss geltend machen müssen", sagte Kolbow am 20. September im Bayerischen Rundfunk.

Kolbow rechnete damit, dass im Bundestag auch für das ISAF-Mandat und den damit verbundenen "Tornado"-Einsatz "eine auskömmliche Mehrheit" erreicht wird. Über das verbundene ISAF/"Tornado"-Mandat wollte der Bundestag am Vormittag erstmals debattieren.

Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei stellte klar, seine Partei stehe weiter für den "Aufbau" in Afghanistan. Der Parteitagsbeschluss vom vergangenen Wochenende sei falsch interpretiert worden, sagte Nachtwei im Südwestrundfunk (SWR). In der Debatte gehe es zum einen um die grundsätzliche Haltung zum Afghanistan-Engagement, zum anderen um die Bewertung der Afghanistan-Politik. Und es müsse kritisiert werden, dass die Aufbauanstrengung weit hinter dem zurückbleibe, was notwendig sei.

Über die Verlängerung des ISAF/"Tornado"-Mandats will der Bundestag im Oktober entscheiden, über die OEF-Verlängerung im November.

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