Geheimdienst

BND-Mitarbeiter womöglich frühzeitig über Misshandlungen informiert

Der BND-Untersuchungsausschuss hörte am 20. September einen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes, der nach Recherchen von Tagesschau.de im Verdacht steht, frühzeitig über Misshandlungen von Terrorverdächtigen in US-Gefangenenlagern informiert gewesen zu sein. Der Mann mit dem Decknamen Öhling war nach dem 11. September 2001 in US-Basen in Tuzla, Kandahar und Bagram im Einsatz. Die Stützpunkte in Bosnien-Herzegowina und Afghanistan werden im Zusammenhang mit Misshandlungs- und Foltervorwürfen gegen US-Soldaten genannt. Öhling hatte den tagesschau.de-Recherchen zufolge engen Kontakt zu den US-Amerikanern.

In Kandahar erhielt er Anfang 2002 unter anderem eine CD mit umfangreichen US-Informationen über die festgehaltenen Gefangenen - unter ihnen befand sich der Bremer Türke Murat Kurnaz. Kurnaz wirft den US-Kräften vor, ihn gefoltert zu haben. Öhling übermittelte die Daten der CD nach Deutschland, wo sie jedoch als verschwunden gelten.

Nach seinem Einsatz in Kandahar wurde der BND-Mitarbeiter auch nach Bagram geschickt. Zeugenaussagen zufolge wurden dort Terrorverdächtige gefoltert - einige von ihnen überlebten die Gefangenschaft nicht. Welche Aufgabe der BND-Mitarbeiter in der US-Basis hatte, ist geheim.

Der Name Öhling wird den Angaben zufolge auch in einem internen BND-Bericht genannt. Das Dokument berichtet über Misshandlungen, denen der Münchner Verleger Abdel-Halim Khafagy im September 2001 in der US-Basis von Tuzla ausgesetzt war. In dem BND-Papier heißt es: "Herr Öhling ist vermutlich der einzige BND-Mitarbeiter, der damals Verbindungen nach Tuzla hatte."

Der Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenbomm sagte tagesschau.de, er halte es für ausgeschlossen, dass der Bundesnachrichtendienst zweimal denselben Dienstnamen vergebe. Öhling sei "die Schlüsselfigur", so Schmidt-Eenboom. "Bemerkenswert ist, dass Öhling jedes Mal einzeln eingesetzt wurde und nicht in einem Team: Und dass er von der Abteilung 5, Terrorismusbekämpfung des BND, entsandt wurde, die ein besonders enges Arbeitsverhältnis zu den amerikanischen Diensten hat und darum geneigt ist, über Rechtsverletzungen der Amerikaner leicht hinwegzusehen."

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