Geschützte Lebensräume

Mangelnde Naturschutz-Kenntnisse in Hessen, Niedersachsen und NRW?

Der Naturschutzbund NABU hat den Vorstoß der Bundesländer Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen (NRW) kritisiert, die europäische FFH- und Vogelschutzrichtlinie in Frage zu stellen. Die Länder seien aufgefordert, den Naturschutz "nicht weiter durch mangelnde Kenntnisse im EU-Recht auszubremsen", kritisiert NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Anstatt ständig Druck auf die EU-Kommission in Brüssel auszuüben, sollten sie zunächst ihre Hausaufgaben machen und sich die Vorgaben "genauer ansehen". Einige Bundesländer wollten "anscheinend mit vorschnellen Vorstößen nach Brüssel gerne die eigenen Unzulänglichkeiten beim wirksamen Schutz europaweit bedrohter Tier- und Pflanzenarten vertuschen", kritisiert Tschimpke. Eine Veränderung der Richtlinien bedeute eine stärkere Bedrohung seltener Tiere und Pflanzen und führe in der Praxis zu mehr Unsicherheit für die Bürger und bei der Planung von Bauvorhaben.

Am 21. Mai 1992 wurde die "Richtlinie des Europäischen Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen", kurz Fauna-Flora-Habitat- oder FFH-Richtlinie, einstimmig von den Mitgliedsstaaten der EU verabschiedet.

Gemeinsam mit der EG-Vogelschutzrichtlinie, die bereits 1979 in Kraft trat, bildet die FFH-Richtlinie und das in den beiden Richtlinien verankerte Netzwerk von Schutzgebieten, "Natura 2000", das Rückgrat für den Schutz der biologischen Vielfalt von Arten und Lebensräumen in der EU. EU-weit ist die Fläche der geschützten Lebensräume auf 18 Prozent der Landflächen gestiegen, in Deutschland liegt sie bei etwa zehn Prozent.

"Eine Veränderung der Richtlinien ist nur dann sinnvoll, wenn man weiß, ob sie funktionieren", meint Tschimpke. Dazu müsse sie in den Ländern "richtig und vollständig" umgesetzt werden. Nur dann könne ernsthaft beurteilt werden, wo Nachbesserungen nötig seien. "Davon sind wir in Deutschland noch deutlich entfernt. Frau Merkel sollte derartige Vorstöße ihrer Parteikollegen frühzeitig unterbinden", fordert der NABU-Präsident.

Allein die um mehr als 10 Jahre verschleppte Umsetzung der FFH Richtlinie in Hessen habe dort zu deutlichen Verzögerungen bei der Umsetzung wichtiger Bauvorhaben geführt.

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Am 28. Sep. 2007 unter:

politik

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