Satellitennavigationssystem

Regierung fordert Beteiligung deutscher Firmen beim Bau von Galileo

Die Bundesregierung fordert eine "angemessene Beteiligung deutscher Unternehmen" beim Aufbau des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo. "Die von der EU-Kommission vorgelegten Vorschläge können wir nicht mittragen", sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) vor dem Treffen der EU-Verkehrsminister in Luxemburg, wo auch Galileo Thema sein wird, der Zeitung "Die Welt". Deutschland trage die finanzielle Hauptlast. Deshalb sei die angemessene Beteiligung deutscher Unternehmen beim Aufbau von Galileo eine Selbstverständlichkeit.

"Ich will, dass neue, zukunftsfeste Arbeitsplätze im Sektor Luft- und Raumfahrt hier in Deutschland entstehen. Das erwartet der deutsche Steuerzahler zu Recht von mir", meint Tiefensee.

EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot hatte dem Blatt zufolge vorgeschlagen, die zur Finanzierung von Galileo fehlenden 2,4 Milliarden Euro aus dem gemeinsamen EU-Haushalt zu nehmen und das Projekt neu auszuschreiben. Dies lehnte Tiefensee ab. Die Pläne der Kommission machten es erforderlich, die Finanzplanung der EU bis 2013 erneut aufzuschnüren, um eine Umschichtung von 2,4 Milliarden Euro zu ermöglichen.

Galileo soll insgesamt 3,4 Milliarden Euro kosten und von 2013 an dem amerikanischen System GPS Konkurrenz machen.

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