Wiederaufnahme von Abschiebungen in den Irak

Abschiebungen in den Irak - auch in die kurdische Region - sind nach Auffassng der Abgeordneten "menschenverachtend und unverantwortlich". Gerade habe das türkische Parlament für einen Einmarsch der türkischen Armee in den Nordirak gestimmt. Ein Krieg sei damit jederzeit möglich. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty international beklage auch im Gebiet der kurdischen Regionalregierung Menschenrechtsverletzungen wie Folter von Gefangenen. "Dazu kommt die hoffnungslose soziale Lage für abgeschobene Flüchtlinge. In mehreren kurdischen und irakischen Städten brach kürzlich sogar die Cholera aus", so Jelpke.

"Die deutschen Ausländerbehörden müssen spätestens nach der türkischen Parlamentsentscheidung endlich die menschenunwürdigen Realitäten anerkennen und Flüchtlingen aus dem Irak ein dauerhaftes Bleiberecht gewähren", fordert die Abgeordnete. "Es kann nicht sein, dass das Wohl und Wehe von Flüchtlingen an den Entscheidungen einer Fluggesellschaft hängt."