"Unterschiedliche Meinungen"

Stein- und Farbattacke auf Wohnhaus von Bundesarbeitsminister Scholz

Auf das Hamburger Wohnhaus von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) war offenbar Ziel einer Stein- und Farbattacke. Der Anschlag auf das Gebäude in Hamburg-Altona sei in der Nacht zum Donnerstag verübt worden. Unbekannte hätten Steine und Gläser mit Farbe gegen das Haus geworfen, sagte eien Polizeisprecherin. Verletzt worden sei niemand. Zum Zeitpunkt des Übergriffs habe sich die Frau des Ministers, die Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Britta Ernst, in der im zweiten Stock des Hauses gelegenen Wohnung aufgehalten. Scholz selbst sei nicht anwesend gewesen.

Der Anschlag hat über Parteigrenzen hinweg Empörung ausgelöst. Die Polizei hat noch keine Spur zu den Tätern, wie eine Sprecherin sagte.

Die Polizei schließt einen politischen Hintergrund der Tat nicht aus. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen. Bei der Attacke auf das Haus wurden offenbar vier Fenster beschädigt. Die Hauswand wurde durch Farbe verunreinigt.

Scholz-Gattin Ernst sagte nach dem Vorfall, Demokratie lebe zwar von unterschiedlichen Meinungen. Doch wer Steine werfe, verletze demokratische Spielregeln und habe keine Argumente.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Bernd Reinert, sagte, ihn erschrecke die Gewaltbereitschaft. "Auch wenn es sich 'nur' um Sachbeschädigung handelt, darf Gewalt niemals und in keiner Form zu einem Mittel der politischen Meinungsäußerung werden."

Die Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Christa Goetsch, sagte: "Wer einen Menschen angreift und sein Zuhause attackiert, weil er anderer Meinung ist, der verlässt die Grundsätze menschlichen und gesellschaftlichen Zusammenlebens." So etwas sei niederträchtig und aus tiefster Überzeugung abzulehnen.

Scholz war am Mittwoch als Nachfolger von Franz Müntefering (SPD) zum Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt worden.

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Am 22. Nov. 2007 unter:

politik

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