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Gabriel scheitert bei Wahl ins SPD-Präsidium

Ypsilanti Beisitzerin

Trotz einer Erweiterung des SPD-Präsidiums wird Bundesumweltminister Sigmar Gabriel der engeren Parteiführung nicht als gewähltes Mitglied angehören. SPD-Chef Kurt Beck bedauerte am 5. November das Scheitern des 48-Jährigen bei den Wahlen im Parteivorstand, betonte aber, dass Gabriel als Bundesminister ohnehin beratenden Zugang zum Führungsgremium habe.

Der Parteichef betonte, Gabriel werde trotz seiner "normalen" Niederlage "ein entscheidend wichtiges Mitglied" der Parteiführung bleiben. Der SPD-Politiker, der als Hoffnungsträger der Sozialdemokraten gilt, in der Partei aber nicht unumstritten ist, war von 1999 bis 2003 Ministerpräsident Niedersachsens. Seit November 2005 ist er Bundesumweltminister.

Bei den Wahlen im Parteivorstand hätten "Präferenzen" für Frauen" und eine Stärkung der ostdeutschen SPD-Politiker eine wichtige Rolle gespielt, behauptete Beck. Gabriels Niederlage sei "kein Beinbruch". Zu Beisitzern gewählt wurden die SPD-Politiker Bärbel Dieckmann, Elke Ferner, Hannelore Kraft, Barbara Ludwig, Franz Maget, Christoph Matschie, Martin Schulz, Ralf Stegner, Ute Vogt und die hessische Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti.

Neben Beck und seinen Stellvertretern Andrea Nahles, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier gehören zudem Generalsekretär Hubertus Heil und Schatzmeisterin Barbara Hendricks qua Amt dem Präsidium an. Auf Vorschlag Becks wurde das SPD-Präsidium von 13 auf 16 Mitglieder aufgestockt.

Ferner sollen der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat Wolfgang Jüttner als Vorsitzender einer Kommission gegen Kinderarmut ebenso Zugang zum Präsidium erhalten wie der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas als neuer Koordinator des SPD-Gewerkschaftsrates und Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD), der Vorsitzender des Forums Ost der Sozialdemokraten ist.

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