"Über das Thema wird zu emotional diskutiert"

Struck will SPD-Sonderparteitag zu Bahnreform vermeiden

SPD-Bundestagsfraktionschef Peter Struck fürchtet offenbar das Votum seiner Parteibasis. Einen Sonderparteitag zu der von der Bundesregierung geplanten Teilprivatisierung der Bahn will er vermeiden. Die Ankündigung eines solchen Kongresses sei zwar beim ordentlichen SPD-Parteitag in Hamburg Ende vorigen Jahres erforderlich gewesen, weil die Diskussion über die Bahnprivatisierung sehr aufgeladen gewesen sei, sagte Struck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Inzwischen kann ich mir vorstellen, dass man bei einer ruhigen und gründlichen Diskussion in den Gremien der SPD möglicherweise einen Sonderparteitag vermeiden kann."

Struck sagte, das Instrument des Sonderparteitages dürfe nur sehr dosiert angewendet werden. "Eine Koalition kann nicht nach dem Prinzip arbeiten, dass immer eine Seite sagt, sie müsse erstmal einen Sonderparteitag einberufen."

Struck äußerte die Hoffnung, dass die Regierungsparteien sich bereits in der Koalitionsrunde am 28. April auf ein Verfahren bei der Bahnprivatisierung einigen könnten. Über das Thema werde in der SPD und weiten Teilen der Bevölkerung zu emotional diskutiert.

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Am 18. Mär. 2008 unter:

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