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Menschenrechtlerin wegen Interview in Türkei vor Gericht

Macht der Generäle

Die türkische Menschenrechtlerin Eren Keskin steht ab Donnerstag in Istanbul wegen eines Interviews mit dem Berliner "Tagesspiegel" im Juni 2006 vor Gericht. Darin habe sie den Einfluss des Militärs auf die Politik Ankaras kritisiert, berichtet die Zeitung. Keskin hatte die Ansicht vertreten, dass die Politik der Türkei vom Militär bestimmt werde und dass keine türkische Zivilregierung ihr Programm gegen die Generäle durchsetzen könne.

Dem Bericht zufolge wurde das Verfahren gegen die Rechtsanwältin aus Istanbul durch eine Strafanzeige vom Generalstab der türkischen Armee ausgelöst. Wegen der Äußerungen der Menschenrechtlerin im "Tagesspiegel" fordere die Staatsanwaltschaft in dem Verfahren eine bis zu zweijährige Haftstrafe.

Die Anklage beruft sich auf den Strafrechtsartikel 301, der die "Verunglimpfung" des Türkentums, der Türkei und ihrer Institutionen unter Strafe stellt.

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