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EU will mit Türkei über intellektuelle Eigentumsrechte und Energie verhandeln

"Beitrittsverhandlungen"

"Ich erwarte, dass die Türkei in zehn bis 15 Jahren EU-Mitglied werden kann, falls sie ihren Reformkurs konsequent weiterverfolgt." Das sagte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn im Interview mit der Zeitung "Die Welt". Mit der Aussicht, EU-Mitglied zu werden, kann die EU Druck auf die Wirtschaftspolitik der Türkei ausüben: "Die EU beabsichtigt, in den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei im Juni zwei weitere Kapitel zu eröffnen. Dabei handelt es sich um die Kapitel Unternehmensrecht und intellektuelle Eigentumsrechte." Rehn zufolge soll in der zweiten Jahreshälfte unter französischer Ratspräsidentschaft zudem über Energiefragen verhandelt werden.

Zugleich forderte der Brüsseler Erweiterungskommissar weitere Reformen von der Regierung in Ankara: "Wir erwarten Redefreiheit für alle. Wir erwarten, dass die Rechte von Frauen und Minderheiten geschützt werden." Dies erfordere Anstrengungen, keinen Fatalismus.

In den 2005 begonnenen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurden erst 6 von 35 Verhandlungskapiteln eröffnet.

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