E-Mail-Verkehr überwacht

Journalisten-Verband empört über neue BND-Bespitzelung

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat mit Empörung auf die monatelange Überwachung einer "Spiegel"-Reporterin durch den Bundesnachrichtendienst (BND) reagiert. "Mit der Entschuldigung des BND gegenüber der betroffenen Kollegin ist es nicht getan", sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken am Montag in Berlin. Notwendig sei eine lückenlose Aufklärung und eine Erklärung, warum so eine Bespitzelung schon wieder passiert sei. Erst 2006 war bekanntgeworden, dass der für die Auslandsaufklärung zuständige Nachrichtendienst jahrelang illegal Journalisten im Inland observiert und andere als Spitzel in der Medienbranche eingesetzt hatte.

"Der Nachrichtendienst muss erklären, warum und auf welcher Rechtsgrundlage schon wieder eine Journalistin überwacht wurde", sagte Konken.

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass der E-Mail-Verkehr der Spiegel-Reporterin in Afghanistan über mehrere Monate hinweg vom BND überwacht worden war. Nach Angaben des Magazins wurde in der Zeit vom 7. Juni bis zum 29. November 2006 die elektronische Korrespondenz mit einem afghanischen Politiker vom BND mitgeschnitten. Der Fall soll am 23. April in dem für die Überwachung der Geheimdienste verantwortlichen Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) des Bundestags zur Sprache kommen.

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Am 21. Apr. 2008 unter:

politik

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