Pressefreiheit und Geheimdienste

Bundesnachrichtendienst setzte V-Mann auf Redakteur Förster an

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat den Journalisten Andreas Förster, Reporter der "Berliner Zeitung", weit intensiver ausgeforscht als bislang bekannt. Das berichtet die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf eine Auskunft des Geheimdienstes über im BND-Archiv gespeicherten Daten zu Förster. Der Journalist hatte im vergangenen Herbst vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgesetzt, dass der Geheimdienst die über ihn gesammelten Informationen offen legen muss. Die vom BND jetzt übermittelte Aktenauskunft umfasst laut Zeitung 32 Einzelinformationen, die zwischen 1998 und 2005 über Förster erarbeitet wurden. Die meisten dieser Informationen entstanden zwischen März 2002 und Oktober 2005, als der Geheimdienst einen V-Mann auf den Journalisten angesetzt hatte.

Nicht alle BND-Informationen über Förster lassen dem Bericht zufolge nachrichtendienstliche Relevanz erkennen, sondern weisen auf eine umfassende Ausforschung hin. In mindestens zwei Fällen ergebe sich der Verdacht, dass Förster abgehört worden sei.

Das Vorgehen des BND gegen den Reporter war im Frühjahr 2006 durch den Bericht des ehemaligen Bundesrichters Gerhard Schäfer bekannt geworden, der die Bespitzelung von Journalisten durch den BND aufklären sollte. BND-Präsident Ernst Uhrlau hatte sich damals bei Förster für das Vorgehen des Geheimdienstes entschuldigt.

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Am 29. Apr. 2008 unter:

politik

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