headerquote

Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

Frankreich kehrt in NATO-Militärstruktur zurück

Griechenlad verhindert Mazedonien-Beitritt

Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest verständigten sich die 26 Mitglieder des weltweit führenden Militärbündnisses auf einen modifizierten Ansatz für die ISAF-Mission in Afghanistan. So sei eine engere Verbindung zum "zivilen Wiederaufbau" geplant. Kritiker sprechen hierbei von einer zivil-militärischen Zusammenarbeit in dem Asien-Krieg. Ferner beschloss die NATO, Albanien und Kroatien zum Beitritt einzuladen. Allerdings wird die sechste Erweiterungsrunde in der 59-jährigen Geschichte der Allianz nicht wie geplant mit drei Mitgliedern vollzogen: Wegen des Widerstandes Griechenlands wurde Mazedonien nur das Versprechen eines raschen Bündnisbeitritts gegeben.

Keine Einigung erreichte der NATO-Gipfel auch bei der Aufnahme von Georgien und der Ukraine in den Membership Action Plan (MAP), der als Vorstufe für einen Beitritt gilt. Hier hatte zwar Bush auf eine rasche NATO-Integration gedrungen, war aber vor allem bei Deutschland und Frankreich auf Widerstand gestoßen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, weder die Ukraine noch Georgien seien derzeit reif für das Beitrittsprogramm des Bündnisses. Russland hatte zuvor heftig gegen den NATO-Beitritt der ehemaligen Sowjetrepubliken protestiert. Russland fühlt sich unter anderem durch neue Raketenpläne der USA in Osteuropa bedroht.

Merkel und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer fügten hinzu, es sei grundsätzlich klar, dass beide Länder Mitglieder der NATO werden könnten. Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko sagte, wichtig sei nicht der Zeitpunkt, sondern die klare NATO-Perspektive für sein Land. Nach den Worten von de Hoop Scheffer hält das Bündnis an seiner Politik der offenen Tür fest. In diesem Zusammenhang soll auch der Dialog mit Bosnien und Montenegro intensiviert werden, um die beiden Balkanländer näher an die NATO heranzuführen.

Russlands Botschafter in Deutschland, Wladimir Kotenew, warnte vor einem Beitritt Georgiens und der Ukraine. "Es ist das Problem des Heranrückens eines militärischen Blocks. Und da brauchen wir nicht miteinander zu tricksen, sondern müssen klar sehen, es geht nicht um eine Kirche oder friedensstiftende Glaubensgemeinschaft, sondern um eine militärische Allianz", sagte er. Wenn dieses Militärpotenzial an die russische Grenze rücke, dann müsse Moskau auch "militärische Überlegungen" anstellen.

Auf dem NATO-Russland-Rat am 4. April in Bukarest ist eine Verständigung über den Landtransport nach Afghanistan vorgesehen. Bisher können die Bündnispartner lediglich den russischen Luftraum nutzen, um die NATO-Truppen in Afghanistan mit Kriegsmaterial zu versorgen.

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!