Schavan und Oppermann werben weiter für höhere Abgeordneten-Diäten

Druck nachzugeben, habe sich noch nie ausgezahlt, sagte Schavan. "Die nächste Debatte kommt mit Gewissheit, und die wird genauso unangenehm wie die jetzt." Aufgabe der Parlamentarier sei es nun, in den Wahlkreisen deutlich zu machen, dass der Abgeordnete Diäten bekommen sollte, die vergleichbar mit den Bezügen von Bürgermeistern mittlerer Städte seien.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, sagte im Deutschlandfunk, er sei dafür, sich auch in Zukunft bei der Frage nach einer angemessenen Bezahlung an der Besoldung von Richtern und Landräten zu orientieren. Allerdings müsse noch dafür geworben werden, dass dies mehr Zustimmung in der Bevölkerung finde. In der kommenden Legislaturperiode werde es möglicherweise einen neuen Anlauf zu einer Diätenerhöhung geben.