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Wachsender SPD-Widerstand gegen Bundespräsident Horst Köhler

"Auf Kosten der Politik profiliert"

In der SPD wächst offenbar der Widerstand gegen eine mögliche Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler. Mehrere SPD-Politiker sprachen sich dagegen aus, Köhler 2009 für eine zweite Amtszeit zu wählen. Dabei wurde der Name der Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan (SPD), die im Jahre 2004 gegen Horst Köhler angetreten und unterlegen war, ins Spiel gebracht. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" und die Zeitung "Die Welt" berichteten, dass zahlreiche Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion bei der Partei-Spitze bereits Bedenken dagegen angemeldet haben, Köhler im kommenden Jahr mitzuwählen.

Zugleich setzten sie sich dafür ein, dass die SPD darüber nachdenkt, die Präsidentin der Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), Schwan, als eigene Kandidatin ins Rennen zu schicken.

"Wir wollen mit einem eigenständigen Kandidaten antreten", sagte der Abgeordnete Hans-Peter Bartels. Die SPD habe "natürlich" Anspruch auf das Amt und auch "mehrere geeignete Kandidaten", wobei Bartels den Namen von Schwan nannte. Der SPD-Parlamentarier Peter Friedrich sagte: "Eine echte Begeisterung für Horst Köhler gibt es nicht in der SPD. Vor allem, weil er sich auf Kosten der Politik profiliert." Köhler sei "in keinem Fall unser Wunschkandidat. Er kann nicht davon ausgehen, von einer breiten Mehrheit getragen zu werden".

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy, sagte: "Köhler war bei der letzten Wahl nicht der Kandidat der SPD. Ich sehe keinen zwingenden Grund, warum er 2009 unser Kandidat sein sollte." Nett sein sei keine hinreichende Qualifikation für den Bundespräsidenten.

Auch der SPD-Linke Niels Annen habe bei Fraktionschef Peter Struck Bedenken gegen Köhler angemeldet, heißt es im "Spiegel". Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner, sagte, es wäre "an der Zeit, dass das Amt jetzt von einer Frau bekleidet wird".

Union und FDP haben sich bereits offiziell für eine zweite Amtszeit von Köhler ausgesprochen. Der Termin für die Wahl des Bundespräsidenten ist der 23. Mai 2009. Köhler will sich in den nächsten Wochen äußern, ob er noch einmal als Kandidat zur Verfügung steht.

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