"Totalausfall" als Ost-Beauftragter

Linke fordert Abberufung Tiefensees

Die Linke fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, den für den Aufbau Ost zuständigen Minister Wolfgang Tiefensee von dieser Funktion zu entbinden. "Er ist letztlich als Ost-Beauftragter ein Totalausfall", sagte der Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, am Montag (23. Juni) in Berlin. Nach fast drei Jahren im Amt habe Tiefensee "fast nichts vorzuweisen". Daher sei es höchste Zeit, eine Person in der Bundesregierung zu benennen, die sich ausschließlich mit dem Thema neue Bundesländer befassen könne.

Tiefensee hatte jüngst den Aufbau Ost als anhaltendes Problem bezeichnet und gesagt, die neuen Bundesländer seien von einem selbsttragenden Aufschwung "noch weit entfernt". Nach seiner Einschätzung wird der Aufschwung auch in den nächsten zehn Jahren in Ostdeutschland noch auf sich warten lassen. Laut Bartsch zeigt dies, dass Tiefensee mit dem Thema überlastet sei und abgelöst werden müsse.

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Am 23. Jun. 2008 unter:

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