Nachholen

Arbeitsministerium dringt auf Hauptschulabschluss-Rechtsanspruch

Das Bundesarbeitsministerium hat die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf den Hauptschulabschluss erneuert. Ministeriumssprecher Stefan Giffeler wies am Dienstag (1. Juli) in Berlin einen Bericht des "Tagesspiegels zurück, wonach Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) die Passage kurzfristig aus den Gesetzentwürfen zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente gestrichen habe. Giffeler sagte, der Rechtsanspruch auf Nachholen des Hauptschulabschlusses "war und ist" Gegenstand des Entwurfs zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente, über den in der Ressortabstimmung diskutiert werde.

Es gelte, was Scholz im Zusammenhang mit den Arbeitsmarktzahlen erklärt habe. Der Minister hatte am Dienstag betont: "Unser Vorschlag für einen Rechtsanspruch auf das Nachholen des Hauptschulabschlusses liegt auf dem Tisch und darf nicht verzögert werden."

Die Zeitung berichtete dagegen, dass Scholz sich mit seinem Vorschlag bei den Kabinettsmitgliedern der Union nicht habe durchsetzen können. Deren Widerstand sei so groß gewesen, dass der Arbeitsminister um das gesamte Reformgesetz zum Arbeitsmarkt habe bangen müssen.

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Am 01. Jul. 2008 unter:

politik

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