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Bundeskanzleramt gegen Obama-Auftritt am Brandenburger Tor

Demokratischer US-Präsidentschaftskandidat

In Berlin gibt es Streit um den geplanten Besuch des demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama am 24. Juli. Das Bundeskanzleramt meldete Medienberichten zufolge Bedenken gegen eine Rede Obamas am Brandenburger Tor an. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) verwies indes darauf, dass für die Orte eines solchen Besuches das Land Berlin und nicht das Kanzleramt zuständig sei.

Laut "Spiegel Online" sagte ein Vertreter der Bundesregierung, das Brandenburger Tor sei "der bekannteste und ein geschichtsträchtiger Ort in Deutschland". In der Vergangenheit sei dieser nur bei ausgesuchten Anlässen zu politischen Kundgebungen genutzt worden. Keinesfalls dürfe das Brandenburger Tor zu einer "beliebigen Kulisse" für ausländische Wahlkämpfer gemacht werden.

Nach einem "Tagesspiegel"-Bericht ist der Bundesregierung allerdings bewusst, dass bisher nicht nur Staatsoberhäupter am Brandenburger Tor gesprochen hätten. Das Kanzleramt betonte, "um eine Wahlkampfveranstaltung hat es sich bisher aber nicht gehandelt".

Wowereit sagte indes, er würde sich freuen, wenn Obama diesen "Ort mit hoher Symbolkraft" nutzen würde, um Botschaften auszusenden. Er gehe davon aus, dass demnächst ein Vorauskommando von Obama in die Hauptstadt komme, um Einzelheiten des Besuchs zu besprechen. Mit dem Stab Obamas solle diskutiert werde, ob ein Auftritt vor dem Brandenburger Tor möglich sei.

Auch der zuständige Baustadtrat von Berlin-Mitte, Ephraim Gothe (SPD), sieht nichts, was gegen einen Auftritt des demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten am Brandenburger Tor spricht. Eine solche Veranstaltung werde der Bezirk "in enger Anstimmung mit Senat und Polizei" vorbereiten, sagte der Stadtrat.

Obama will bei seinem Berlin-Besuch am 24. Juli eine Grundsatzrede zum transatlantischen Verhältnis halten. "Der Senator ist im Wahlkampf oft kritisiert worden, sich nicht genug für Europa zu interessieren. Diese Visite ist eine Antwort darauf, und deswegen will er sich zu dem Thema auch äußern", sagte ein Obama-Berater dem Internetportal "Spiegel Online". Obamas Wunschort für die Rede sei das Brandenburger Tor. "Die Kulisse wäre einfach großartig", sagte der Berater.

"Berlin bildet eine Brücke zwischen Ost und West, und die deutsch-amerikanischen Bande sind sehr eng", hieß es. Mit der Berliner Rede wolle Obama den Wählern in den USA signalisieren, dass er anders als der amtierende Präsident George W. Bush die enge Zusammenarbeit mit den Europäern suchen werde, sagte der Berater.

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