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Auswärtiges Amt ruft Deutsche zur Ausreise aus Georgien auf

"Keine Schuldzuweisungen"

Das Auswärtige Amt ruft wegen des Kaukasus-Krieges alle Deutschen zur Ausreise aus Georgien auf. Derzeit halten sich nach Angaben der Behörde rund 300 Deutsche in dem Land auf. Die deutsche Botschaft in Tiflis unterstütze alle Ausreisewilligen, sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag (11. August) in Berlin. Etwa 200 Deutsche hätten die Kriegsregion bereits am Wochenende verlassen. Am Freitagabend hatte das Auswärtige Amt bereits eine Reisewarnung für Georgien herausgegeben.

Die deutsche Botschaft in Georgien stellte zwei Reisebusse bereit, mit denen knapp 100 Menschen in die armenische Hauptstadt Eriwan gebracht werden sollten. Von einer Evakuierung wollte das Außenamt ausdrücklich nicht sprechen. Vielmehr handele es sich um eine geregelte und "freiwillige" Ausreise. Nach Angaben der Behörde soll es am Mittwoch (13. August) in Brüssel eine Sondersitzung der EU-Außenminister zu den Ereignissen im Kaukasus geben.

Für eine Beobachtermission der Vereinten Nationen sind derzeit auch zwölf Soldaten und drei Polizisten aus Deutschland in Georgien stationiert. Sie sind nach Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr nicht in Gefahr. Die Soldaten hätten sich von ihren Außenposten in ihre Quartiere zurückgezogen. Eine Evakuierung sei nicht geplant.

Die Hilfsorganisationen Caritas International, World Vision und die Diakonie Katastrophenhilfe leiteten ihre Nothilfe in der Krisenregion ein. Dazu gehöre die Versorgung von Flüchtlingen mit Trinkwasser, Nahrungsmitteln, Zelten und Decken, wie es hieß.

Politiker aller Parteien riefen die Kriegsparteien zur Waffenruhe auf. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), verlangte eine sofortige Feuerpause. Beide Seiten müssten an den Verhandlungstisch zurückkehren, appellierte SPD-Chef Kurt Beck.

Die CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz und Eckart von Klaeden kritisierten das Vorgehen Russlands als "unverhältnismäßig". Der Russland-Experte Peter Scholl-Latour verurteilte die Reaktion der Russen als Machtdemonstration. Der Vorsitzende der Deutsch-Kaukasischen Gesellschaft, Ekkehard Maaß, bezeichnete Russland gar als "Schurkenstaat".

Experten warnten dagegen vor übereilten Urteilen. Wegen der unsicheren Informationen aus der Krisenregion sei eine Bewertung des Konflikts derzeit schwierig, sagte der Forscher Uwe Halbach von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Auch Staatsminister Erler mahnte, man solle "im Augenblick nicht über Schuldzuweisungen" sprechen.

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