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AOK-Vorstände kassieren als "Paten" Extrahonorare

Häufige Dienstreisen nach Mallorca

Mehrere Vorstände von Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) kassieren nach Informationen des Magazins "Stern" versteckte fünfstellige Sonderhonorare für die Beaufsichtigung kriselnder AOK-Landeskassen. Allein der AOK-Chef von Bayern, Helmut Platzer, erhalte pro Jahr bis zu 30.000 Euro als Aufseher der zuschussbedürftigen Landeskassen in Rheinland-Pfalz und im Saarland, berichtet das Blatt. Der Vorstandsvorsitzende der AOK Rheinland-Pfalz, Walter Bockemühl, bestätigte am Mittwoch (27. August) auf Anfrage, für eine Tätigkeit als Aufseher der AOK Saarland Gelder erhalten zu haben.

Bevor die AOK Rheinland-Pfalz ihrerseits 2007 ins Minus rutschte, war Vorstandschef Bockemühl als "Pate" - wie die Beauftragten laut "Stern" AOK-intern genannt werden - für die AOK an der Saar tätig. Bockemühl sagte, dass es sich bei seiner Aufgabe im Saarland um eine zulässige Nebentätigkeit gehandelt habe. Zur Höhe der Zahlungen für diese Aufgabe wollte er sich nicht äußern.

Nach Informationen des "Stern" sollen allein 2005 insgesamt 185.000 Euro für "Patenhonorare" vorgesehen gewesen sein, wie interne Unterlagen belegten. Die AOK und ihre Vorstände hätten diese Summen bisher nicht veröffentlicht.

Nach Informationen des Blattes seien die Vorstände der gesetzlichen Krankenkassen laut einem Prüfbericht des Bundesrechnungshofes jedoch dazu angehalten, alljährlich "alle Vergütungsbestandteile wertmäßig" öffentlich anzugeben. Auch im Verwaltungsrat der AOK gebe es inzwischen Zweifel, ob die AOK-Vorstände die "Patenhonorare" zurecht nicht veröffentlicht haben. "Ich hätte es angegeben", zitiert das Magazin AOK-Verwaltungsratsmitglied Fritz Schösser.

Bockemühl sagte, er habe das Geld für seine Nebentätigkeit vom AOK-Bundesverband und nicht von der AOK Rheinland-Pfalz erhalten. Hinsichtlich der Veröffentlichungspflicht verwies er auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Abgeordneten-Anfrage. Demnach gebe es für die Nebentätigkeiten eines Mitglieds der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und damit verbundenen Zuwendungen keine Veröffentlichungspflicht.

Eine nachträgliche Offenlegung seiner Nebeneinkünfte lehnte Bockemühl ab. Dies würde in der Öffentlichkeit nur zu dem Eindruck führen, dass er sich in der Vergangenheit nicht korrekt verhalten habe.

Der Verwaltungsrat des AOK-Bundesverbandes rechtfertigte die Zahlungen. Honorare von AOK-Vorständen für Sonderaufgaben außerhalb ihres AOK-Bereichs seien vom Verwaltungsrat genehmigt. Vorwürfe wegen angeblich "versteckter" Honorarzahlungen wurden zurückgewiesen. Vielmehr seien durch die Leistungen der Betroffenen Einsparungen im hohen dreistelligen Millionenbereich erzielt worden. Durch den Einsatz der AOK-Vorstände habe man auf viel teurere Unternehmensberatungen verzichten können. Dem "Stern" warf der Verwaltungsrat eine "falsche Tatsachenbehauptung" vor.

Laut "Stern" leisten sich der Vorstandschef des AOK-Bundesverbandes, Hans Jürgen Ahrens, und weitere Kassenmanager zudem auffällig häufig Dienstreisen nach Mallorca. Zu Besuchen bei der mit zwei Mitarbeiterinnen besetzten AOK-Geschäftsstelle in Palma de Mallorca sei Ahrens seit Frühjahr 2006 mindestens dreimal auf der spanischen Insel gewesen.

AOK-Marketingchef Rainer Dittrich reiste den Angaben nach im selben Zeitraum mindestens viermal auf Kosten der Krankenkasse nach Mallorca. Die AOK sieht die Reisen als "dienstlich erforderlich" an.

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