Wehrtechnik-Behörde soll Gelder zweckentfremdet haben

Zu Verstößen soll es unter anderem beim Sommerball 2006 (der allein mit rund 18.000 Euro zu Buche geschlagen haben soll), bei einem Familienfest 2007 und bei einem karnevalistischen "Prinzenempfang" gekommen sein. Auch bei den Jubiläumsveranstaltungen zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein.

Der Bundesrechnungshof fordere deshalb in seinem Prüfbericht "unverzüglich einschneidende dienst- und haftungsrechtliche Maßnahmen". Es sei vorsätzlich gegen haushaltsrechtliche Grundsätze verstoßen worden, um die Mittelbeschränkung zu umgehen.

Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte "den Eingang einer Prüfmitteilung des Bundesrechnungshofes zum Gesamtaufwand anlässlich von Großveranstaltungen im BWB". Das Ministerium habe nun bis Mitte November Gelegenheit, gegenüber dem Bundesrechnungshof Stellung zu nehmen, sagte eine BWB-Sprecherin. Eine öffentliche Stellungnahme lehnten am Mittwoch auf Anfrage sowohl das Ministerium als auch das BWB mit Verweis auf die laufende Bearbeitung der Prüfmitteilung ab.

Das BWB ist die größte technische Behörde in Deutschland mit Hauptsitz in Koblenz und für die Ausstattung der Streitkräfte mit Technik und Gerät zuständig. Es beschäftigt insgesamt rund 10.800 Mitarbeiter, davon etwa 3500 in Koblenz.