Wehrtechnik-Behörde soll Gelder zweckentfremdet haben

Gesellige Runden statt Öffentlichkeitsarbeit

Im Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) in Koblenz sollen einem Zeitungsbericht zufolge jahrelang Gelder zweckentfremdet und für "gesellige Betriebsveranstaltungen" genutzt worden sein. Das berichtet die Koblenzer "Rhein-Zeitung" unter Berufung auf einen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes an das Verteidigungsministerium. Demnach sollen Kosten für mehrere Feiern zum Teil mit Mitteln aus dem Etat für Öffentlichkeitsarbeit bestritten worden sein. Ein Mitarbeiter des Präsidialbüros soll dafür unzulässige Auszahlungen und Vorschussbuchungen veranlasst haben. Laut Richtlinie dürfen Betriebsfeiern aber nicht aus öffentlichen Kassen finanziert werden.

Zu Verstößen soll es unter anderem beim Sommerball 2006 (der allein mit rund 18.000 Euro zu Buche geschlagen haben soll), bei einem Familienfest 2007 und bei einem karnevalistischen "Prinzenempfang" gekommen sein. Auch bei den Jubiläumsveranstaltungen zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein.

Der Bundesrechnungshof fordere deshalb in seinem Prüfbericht "unverzüglich einschneidende dienst- und haftungsrechtliche Maßnahmen". Es sei vorsätzlich gegen haushaltsrechtliche Grundsätze verstoßen worden, um die Mittelbeschränkung zu umgehen.

Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte "den Eingang einer Prüfmitteilung des Bundesrechnungshofes zum Gesamtaufwand anlässlich von Großveranstaltungen im BWB". Das Ministerium habe nun bis Mitte November Gelegenheit, gegenüber dem Bundesrechnungshof Stellung zu nehmen, sagte eine BWB-Sprecherin. Eine öffentliche Stellungnahme lehnten am Mittwoch auf Anfrage sowohl das Ministerium als auch das BWB mit Verweis auf die laufende Bearbeitung der Prüfmitteilung ab.

Das BWB ist die größte technische Behörde in Deutschland mit Hauptsitz in Koblenz und für die Ausstattung der Streitkräfte mit Technik und Gerät zuständig. Es beschäftigt insgesamt rund 10.800 Mitarbeiter, davon etwa 3500 in Koblenz.