Kosten der Asse-II-Sanierung laut Gabriel noch nicht absehbar

In der Schachtanlage wurden bis 1978 Fässer mit vornehmlich schwach- und mittelradioaktiven Abfällen eingelagert. Anfang des Monats hatte sich Gabriel mit Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) und seinem niedersächsischen Amtskollegen Hans-Heinrich Sander (FDP) darauf geeinigt, das Helmholtz Zentrum München als Betreiber der Anlage durch das Bundesamt für Strahlenschutz zu ersetzen. Zugleich soll die Anlage, die bisher den Vorschriften des Bergrechts unterlag, nach atomrechtlichen Vorgaben geführt werden. Gabriel kündigte an, dass das Bundeskabinett dies voraussichtlich am 1. Oktober beschließen werde.

Um Aussagen über die Kosten machen zu können, sei auch ein Standsicherheitsgutachten erforderlich. Die Standsicherheit sei bislang bis zum Jahr 2014 gegeben, meint Bundesforschungsministerin Schavan. Das Gutachten werde Ende September/Anfang Oktober erwartet. Es gebe Anzeichen, dass es technisch möglich sei, die Standsicherheit über 2014 hinaus zu verlängern, so die Ministerin.

Das Ziel sei, Asse "sicher zu schließen", betonte die CDU-Umweltpolitikerin Maria Flachsbarth. Daher sei es richtig, die Öffentlichkeit einzubeziehen. Aus Sicht ihres SPD-Kollegen Christoph Pries stellt der niedersächsische Statusbericht "erschränkende Mängel beim Betreiber und beim Landesbergamt" fest. Jetzt gelte es, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und so schnell wie möglich zu einem "Schließungskonzept" zu kommen.