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Bundestag verlängert UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr im Libanon

101 Nein-Stimmen

Die Bundeswehr kann sich weiter an dem internationalen Libanon-Einsatz bis Ende 2009 beteiligen. Mit großer Mehrheit verlängerte der Bundestag am Mittwoch (17. September) die im Herbst 2006 gestartete UNIFIL-"Mission", die nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) einen "wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung des Libanon" geleistet habe. Für den Antrag der Bundesregierung votierten in namentlicher Abstimmung 451 Abgeordnete, neun enthielten sich. Es gab 101 Nein-Stimmen.

Zur Aufgabe des Marineverbandes gehört die Sicherung und Überwachung der Seewege vor der Küste und die Unterbindung des Waffenschmuggels auf dem Seeweg in den Libanon. Diese Mission unter UN-Flagge soll dem Mandat zufolge bis zum 15. Dezember 2009 fortgeführt werden. Die Kosten für die 15-monatige Verlängerung werden auf 89,6 Millionen Euro veranschlagt.

Zugleich wird die personelle Obergrenze von derzeit 1400 Soldaten auf 1200 abgesenkt. Derzeit sind rund 230 Bundeswehrangehörige mit drei Schiffen vor der libanesischen Küste im Einsatz. Bis zum Februar hatte die Bundeswehr den multinationalen UNIFIL-Marineverband angeführt.

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