Öko-Siegel für nachhaltiges Bauen geplant

Tiefensee betonte, mit dem Öko-Siegel habe Deutschland "ein echtes Zeugnis" für nachhaltige Gebäude. Um eine solche Auszeichnung zu bekommen, seien klare Vorgaben für die wirtschaftliche, ökologische und städtebauliche Qualität von öffentlichen und privaten Gebäuden eingeführt worden. Die ersten Gütesiegel sollen auf der weltweit größten Baumesse, der Bau München, verliehen werden.

Ferner will Tiefensee mit dem Etatentwurf 2009 die Ausgaben für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro pro Jahr fortschreiben. Damit könnten nicht nur für die Bürger Entlastungen durch sinkende Nebenkosten erreicht werden, sondern auch die Bauwirtschaft neue Impulse erhalten. Zudem werde ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Laut Tiefensee sind mittlerweile 730.000 Wohnungen entsprechend saniert worden.

Aufgestockt werden soll ferner das Programm soziale Stadt, mit dem mehr Geld auch für Stadtumbau und Denkmalschutz in den alten Bundesländern ausgegeben werden könne. Zudem soll die Konversion von Industrie- und Militärbrachen verstärkt fortgesetzt werden.

Im Verkehrsbereich sollen durch steigende Mauteinnahmen weitere Milliardeninvestitionen getätigt werden. Vorgesehen ist schließlich die weitere Förderung der Brennstoffzellentechnologie, die auch im Straßenverkehr stärker zur Anwendung kommen soll.