DKP feiert 40. Jahrestag der Parteigründung

Bis Anfang der 1990er Jahre galt sie im Westen Deutschlands als dominierende Gruppierung im extrem linken Spektrum. Der Einzug in den Bundestag oder eines der Länderparlamente blieb ihr aber verwehrt. Lediglich auf kommunaler Ebene konnten Kandidaten der Partei punktuell Mandate erringen.

Nach der Wiedervereinigung verlor die Partei auch in den alten Bundesländern zusehends an Bedeutung. Bei Wahlen kooperiert die DKP oft mit der Linkspartei. Auf diese Weise errang beispielsweise die wegen ihrer Äußerungen zur DDR-Staatssicherheit in die Kritik geratene niedersächsische DKP-Politikerin Christel Wegner bei der Landtagswahl in Niedersachsen ein Mandat. In NRW verfügt die DKP über Ratsmandate in Ruhrgebietskommunen wie Bottrop und Gladbeck.

"Die DKP ist heute das Beste, was die revolutionäre deutsche Arbeiterbewegung in der 90-jährigen Existenz von KPD und DKP hervor gebracht hat", schreibt der DKP-Vorsitzende Heinz Stehr anlässlich des Partei-Jubiläums. "Dieser Satz mag für manche eine Provokation, für andere eher Anlass zu mildem Lächeln sein." Dennoch sei er richtig. Die Deutsche Kommunistische Partei habe - auf die jetzigen Bedingungen bezogen - revolutionäre Politik durch Programm, Statut und praktisches politisches Handeln weiterentwickelt.

"Wir, die Mitglieder der DKP, haben uns nicht eingerichtet in diesen für uns schwierigen Verhältnissen - im Gegenteil: wir bemühen uns nach Kräften, einen Beitrag zu leisten, die Rechtsentwicklung zu stoppen und durch die Veränderung des gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses zunächst einen Politikwechsel durchzusetzen", so Stehr.

Die DKP befinde sich in einer Verfasstheit, die sie nur begrenzt wahrnehmbar vor Ort wirken lasse. Es müsse jedoch eine Kraft geben, "die diesem neoliberalen Kapitalismus eine sozialistische und kommunistische Alternative und Perspektive entgegensetzt", so Stehr. "Das ist und bleibt die notwendige Antwort auf die gravierenden Probleme der Menschheit heute und für Lösungen der Zukunft im Interesse der Völker dieser Erde. Und da sind Kommunistinnen und Kommunisten unverzichtbar."