Irak-Krieg

Schünemann gegen Hilfe für irakische Flüchtlinge

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) warnt vor der Aufnahme einer großen Zahl irakischer Flüchtlinge in Europa. Mit Blick auf den Irak-Krieg sagte er: Es sei "absolut richtig, dass man noch einmal mit einer Kommission in die Region fährt, um sich die Lage anzuschauen", sagte Schünemann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Aus seiner Sicht wäre es "unverantwortlich, jetzt ein Signal auszusenden, dass wir irakische Flüchtlinge in einem großen Umfang aufnehmen".

Dies würde zu einer Destabilisierung im Irak führen, sagte Schünemann der Zeitung. "Diejenigen, die dort Christen bedrohen, hätten ihr Ziel erreicht - und außerdem werden die Menschen zum Wiederaufbau gebraucht", fügte er hinzu. Daher dürften nur "absolute Härtefälle" berücksichtigt werden.

Jetzt über Zahlen zu spekulieren ist nach Ansicht Schünemanns zwar verfrüht. Er halte es aber für durchaus möglich, dass die bei der EU-Innenministerkonferenz am Donnerstag avisierte Zahl von 10.000 Flüchtlingen noch deutlich sinke oder es überhaupt nicht zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge komme.

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