EU geht mit Kriegsschiffen gegen "Piraten" vor der Küste Somalias vor

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte am Rande eines ebenfalls am Montag in Brüssel stattfindenden Treffens der Verteidigungsminister der Europäischen Union, mit der EU-Mission müsse die Sicherheit auf einer der wichtigsten Seewege auf der Welt wiederhergestellt werden. Die Angriffe der Seeräuber konzentrieren sich den Angaben zufolge immer auf den Golf von Aden zwischen dem Jemen und dem Norden Somalias. Der freie Handel über See müsse gewährleistet sein, so Jung.

Die Frage, ob und unter welchen Bedingungen die Deutsche Marine gegen die Piraten vorgehen kann, konnte die Bundesregierung noch nicht klären. Nach dem in der Bundesrepublik geltenden Recht dürfen die deutschen Marineeinheiten keine Polizeiaufgaben wahrnehmen. Es soll jetzt beraten werden, ob auf den Schiffen der Marine auch Beamte der Bundespolizei mitfahren sollen, um Piraten festnehmen zu können.

Wie aus dem gerade vorgelegten "Jahresbericht 2008" der Marine hervorgeht, wurden bisher in diesem Jahr im Golf von Aden und vor der Küste Somalias 31 Überfälle von Piraten gezählt. Hinzu kamen 38 Kaperungsversuche. Die Seeräuber haben angeblich viele Millionen Dollar erpresst.