"Sammelabschiebungen von Flüchtlingen"

Ahlhaus wehrt sich gegen Titel "Abschiebeminister 2008"

Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) wehrt sich gegen den Titel "Abschiebeminister 2008". "Als weltoffene und liberale Metropole haben wir in Hamburg bewiesen, dass wir in Einzelfällen immer bereit sind, Flüchtlingen in Not zu helfen", sagte Ahlhaus am Donnerstag. Es gebe keinen Fall, in dem er den Empfehlungen der Härtefallkommission nicht gefolgt sei. Wer sich illegal und ohne Bleiberecht aufhalte, müsse das Land verlassen.

"Ausdrücklich verwahren möchte ich mich in diesem Zusammenhang gegen unsachliche und aggressive Angriffe jeder Art gegen Mitarbeiter der Hamburger Ausländerbehörde", so Ahlhaus. Die Mitarbeiter täten genau das, was ihre Aufgabe sei, nämlich Recht und Gesetz anzuwenden. Der Anschlag auf die Wohnhäuser von Mitarbeitern der Behörde vor einigen Wochen habe gezeigt, wozu populistische Meinungsmache bei diesem Thema führen könne.

Die Initiative "Jugendliche ohne Grenzen" hatte Ahlhaus den Negativpreis "Abschiebeminister 2008" zuerkannt. Wie ein Sprecher sagte, wurde der Hamburger Innensenator ausgewählt wegen "massiver Sammelabschiebungen von Flüchtlingen" in Hamburg und der "schärfsten Ausländerbehörde Deutschlands".

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Am 20. Nov. 2008 unter:

politik

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