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"Köhler nimmt Erosion der Demokratie in Kauf"

Gesetze wiederholt nicht unterzeichnet

In der Auseinandersetzung um das Amt des Bundespräsidenten hat SPD-Kandidatin Gesine Schwan erneut Amtsinhaber Horst Köhler indirekt kritisiert. "Der Graben zwischen Politik und Gesellschaft wird in der aktuellen Amtsführung eher vertieft als überbrückt", sagte Schwan der "Zeit". Sie wolle Köhler keinen Vorwurf machen, "aber meinem Eindruck nach nimmt er eine Erosion der Demokratie in Kauf". Köhler hatte wiederholt Entscheidungen der Bundesregierung kritisiert und Gesetze nicht unterzeichnet.

Schwan tritt am 23. Mai zum zweiten Mal gegen Köhler an. In der Bundesversammlung haben Union und FDP, die Köhler unterstützen, mehr Stimmen als SPD und Grüne, die sich für Schwan ausgesprochen haben.

Die CDU warf Schwan unwürdiges Verhalten vor, da sie gegen den Bundespräsidenten polarisierenden Wahlkampf treibe. Ihre Kritik, dass Köhler "eine Erosion der Demokratie" hinnehme, sei respektlos, sagte der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

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