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Nolle vermutet politische Kampagne hinter Subventionsbetrugsvorwurf

"Sonate für Blockflöten und Schalmeien"

Der sächsische SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle vermutet hinter den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihn wegen Subventionsbetrugs eine politische Kampagne. Davon sei er "ganz und gar überzeugt", sagte Nolle am Montag (27. April) in Dresden. Zwar habe er "den juristischen Gehalt der Vorwürfe nicht zu fürchten", allerdings könne ihm das Verfahren dennoch als Druckerei-Unternehmer "nachhaltig schaden". Er forderte die Staatsanwaltschaft Dresden deshalb und mit Blick auf die anstehende Landtagswahl am 30. August zu zügiger Bearbeitung seines Falls auf.

Nolles Immunität als Abgeordneter war zuvor auf Antrag der Staatsanwaltschaft aufgehoben worden, die nun wie angekündigt ihr Ermittlungsverfahren wegen Subventionsbetrugs eröffnen will. Nach Angaben von Oberstaatsanwalt Christian Avenarius besteht bislang "lediglich ein Anfangsverdacht", dass Nolle als Geschäftsführer der Druckhaus Dresden GmbH möglicherweise bei der Beantragung von Investitionszulagen von 2005 bis 2007 falsche Angaben gemacht hat. Nolle selbst hatte die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als "substanzlos" und "hanebüchen" bezeichnet.

Dies unterstrichen am Montag in Dresden auch seine Anwälte, die unter anderem auf die Einschaltung des sächsischen Datenschutzbeauftragten verwiesen. Nolle selbst erklärte, dass er keine Fördergelder zu Unrecht erhalten habe es und es "nicht die geringste Geldforderung" gebe.

Nolle ist seit Oktober 1999 SPD-Landtagsabgeordneter und hat selbst zur Aufdeckung einer Reihe politischer Affären maßgeblich beigetragen. Zuletzt hatte er mehrfach das Erscheinen seines Buches "Sonate für Blockflöten und Schalmeien" verschoben, in dem er DDR-Biografien wichtiger sächsischer CDU-Amtsträger wie etwa von Ministerpräsident Stanislaw Tillich dokumentieren will.

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