Rösler gegen Koalition mit SPD und Grünen

FDP will kurz vor der Wahl eine Koalitionsaussage machen

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat eine Koalitionsaussage für kurz vor der Wahl angekündigt. "Wir werden eine Woche vor der Bundestagswahl eine klare formale Koalitionsaussage machen. Dann weiß jeder, in welche Richtung wir wollen", sagte Niebel der "Passauer Neue Presse" (Freitagausgabe). Grundsätzlich komme für die FDP aber nur eine Regierungskonstellation "in der Mitte der bürgerlichen Gesellschaft in Frage". Er fügte hinzu: "Entweder wird es eine Mehrheit für Schwarz-Gelb geben oder eine linke Regierung. Eine große Koalition wäre nur ein Übergang."

Den Wunschpartner CDU/CSU griff der FDP-Generalsekretär erneut an: "Das Irrlichtern der Union in der Steuerpolitik zeigt, dass CDU und CSU nicht den Mut zu Entlastungen haben", sagte Niebel. "Wer Steuersenkungen will, muss FDP wählen", so Niebel, ohne zu sagen, wie er das finanzieren will.

"Umbau des Sozialsystems"

Der niedersächsische FDP-Vorsitzende Philipp Rösler sprach sich gegen eine Ampelkoalition nach der Bundestagswahl aus. "Die Wahlprogramme geben schon deutliche Hinweise, mit wem man zusammenarbeiten kann und mit wem nicht", sagte Rösler der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse". Der FDP-Landeschef verteidigte die Forderung seiner Partei nach Steuersenkungen. Ziel sei es, den Bürgern den Umbau des Sozialsystems zu erleichtern, so Rösler.

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Am 15. Mai. 2009 unter:

politik

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