Steuereinnahmen im April weiter gesunken

Die Steuereinnahmen des Bundes gingen im April um 6,5 Prozent auf 16,057 Milliarden Euro zurück. Die Steuereinnahmen der Länder verringerten sich um 8,2 Prozent auf 15,748 Milliarden Euro. Bei den gemeinschaftlichen Steuern von Bund und Ländern lag das Aufkommen im April bei 26,997 Milliarden Euro und damit um 9,2 Prozent unter dem Vorjahresergebnis.

Besonders deutlich sind die Einnahmen aus der Lohnsteuer zurückgegangen. Sie sanken im April im Vergleich zum Vorjahr um 17,4 Prozent auf 9,34 Milliarden Euro. Als Hauptursache nennt das Ministerium die mit dem Konjunkturpaket II beschlossenen Entlastungen. Die Einnahmen aus der Körperschaftssteuer lagen im April um rund eine Milliarde Euro unter dem im Vorjahr erzielten Ergebnis. Gegenüber dem Vorjahr gestiegen sind hingegen die Umsatzsteuern um 6,7 Prozent auf 13,673 Milliarden Euro. Die Einnahmen seien im April 2008 jedoch eher schwach gewesen, so das Ministerium. Das Ergebnis der Umsatzsteuereinnahmen von Januar bis April mit einem Minus von 0,6 Prozent zeige, dass sich "eher ein Bild der Stagnation" ergebe.

Die zu erwartenden Steuermindereinnahmen des Bundes machten eine nochmalige Erhöhung der Neuverschuldung und damit einen zweiten Nachtragshaushalt erforderlich, erläuterte der Staatssekretär des Bundesfinanzministeriums Jörg Asmussen im Editorial zum Monatsbericht. Das Bundeskabinett werde voraussichtlich am 27. Mai hierüber beschließen.