Bundestag verlängert Kosovo-Einsatz der Bundeswehr

Erstmals seit Beginn des Einsatzes vor zehn Jahren wird im neuen Mandat die Obergrenze abgesenkt auf 3500 Mann. Bisher war die Entsendung von bis zu 8500 Soldaten möglich. Begründet wird der reduzierte Umfang mit der verbesserten Sicherheitslage und dem Verweis, dass der deutsche KFOR-Anteil im vergangenen Jahr die Grenze von 2900 Mann nicht überschritten hat. Damit biete die neue Obergrenze auch für "unvorhergesehene Lageverschärfungen" die erforderliche Flexibilität.

Am 17. Februar vergangenen Jahres hatte die frühere serbische Provinz ihre Unabhängigkeit erklärt. Die neue Regierung äußerte bei der NATO den Wunsch, die KFOR-Mission fortzusetzen.

Die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes um zwölf Monate kostet 156 Millionen Euro. Aufgrund der Verschiebung des Aufgabenschwerpunkts sollen die Fähigkeiten zu Ausbildung sowie Beratung beim Aufbau von Sicherheitsstrukturen gestärkt werden.

In namentlicher Abstimmung votierten 503 Abgeordnete für die Mandatsverlängerung, 54 Parlamentarier stimmten mit Nein. Es gab acht Enthaltungen. Das entspricht einer Zustimmung von 89,0 Prozent der abgegebenen Stimmen. Im vergangenen Jahr lag die Quote bei 89,3 Prozent.