SPD, Linke, Grüne

Grünen-Politiker Schick für "ökologisch-soziale Koalition"

Der Grünen-Politiker Gerhard Schick hat in einem Papier vor wenigen Tagen für eine "ökologisch-soziale Koalition" aus SPD, Linkspartei und Grünen geworben. Dies sei vermutlich die "einzige politische Konstellation, die einen Neuanfang in der Finanzpolitik" hinbekommen könne, sagte der der Finanzexperte der Grünen Bundestagsfraktion. Die Linke müsse dazu jedoch auf Regierungskurs gehen, und die SPD ihre Blockade gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken aufgeben. Alternativ möchte Schick aber auch ein schwarz-grünes Bündnis mit der Union nicht ausschließen.

Er plädierte für einen offenen Kurs seiner Partei in der Koalitionsfrage. "Es wäre falsch, heute alle Türen zu schließen", sagte das Parteiratsmitglied der Grünen der Nachrichtenagentur ddp am Donnerstag in Berlin. "Ich habe keine Berührungsängste", so Schick. Das gelte auch für ein schwarz-grünes Bündnis mit der Union.

Bezogen auf eine mögliche Zusammenarbeit von SPD und Linken sagte er: "Ich glaube nicht, dass die beiden Parteien diesen Wandel machen." Trotzdem sei es wichtig, dass die Grünen auf die künftigen Herausforderungen vorbereitet seien. Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise werde es zu einer "neuen Polarisierung" kommen. Union und FDP auf der einen Seite und SPD, Linke und Grüne auf der anderen Seite hätten unterschiedliche Antworten auf die Frage, wer für die Krisenfolgen zahle.

Die Grünen werden sich auf ihrem Bundesparteitag am Wochenende in Berlin mit der Koalitionsfrage befassen. Der Bundesvorstand hat dazu einen Wahlaufruf vorgelegt, der eine Absage an ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP, aber keine Festlegung zu Gunsten einer bestimmten Koalition enthält. "Diese Linie trage ich mit und sie ist richtig", betonte Schick.

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Am 07. Mai. 2009 unter:

politik

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