headerquote

Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

Spitzenpolitiker aller Parteien sehen durch Europawahl keine Vorentscheidung

Signale vor der Bundestagswahl

Nach der Europawahl suchen die deutschen Parteien nach Lehren für den Bundestagswahlkampf. Während die Union ihren Wahlsieg als Bestätigung für ihre Politik sieht, kündigte die SPD an, trotz ihrer historischen Schlappe bei der Europawahl an ihrer politischen Linie festzuhalten. Die FDP bezeichnete sich derweil als den eigentlichen Gewinner des Urnengangs. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht das Ergebnis der Union bei der Europawahl trotz der massiven Stimmenverluste als gutes Vorzeichen für eine bürgerliche Mehrheit bei der Bundestagswahl.

Die Europawahl sei "noch keine Testwahl" für die Bundestagswahl, zeige aber einen Trend, sagte die CDU-Vorsitzende am Montag. Das gebe der Union "Mut und Kraft und Zuversicht". Auch gebe es eine bürgerliche Mehrheit in Deutschland. Spitzenpolitiker der Union bezeichneten das Abschneiden von CDU/CSU als "Rückenwind". Die Union kam am Sonntag zusammen auf 37,9 Prozent, erlitt dabei jedoch Verluste von 6,6 Prozentpunkte im Vergleich zur Europawahl 2004.

SPD-Chef Franz Müntefering verteidigte nach einer Präsidiumssitzung trotz der Wahlniederlage das Vorgehen seiner Partei. "Wir sind überzeugt, dass unser Kurs der richtige ist", sagte er. Die SPD werde angesichts der Wirtschaftskrise weiter "in Gesamtverantwortung" für den Erhalt industrieller Arbeitsplätze kämpfen. Das enttäuschende Ergebnis sei "keine Vorentscheidung" für die kommenden Wahlen. Eine höhere Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl im Vergleich zur Europawahl bezeichnete Müntefering sogar als "Riesenchance" für die SPD.

Möglicherweise müsse seine Partei aber ihre Positionen "noch offensiver" vertreten. So seien in den vergangenen Tagen Erfolge der SPD wie die längere Kurzarbeit oder staatliche Hilfen für Unternehmen untergegangen. Die Sozialdemokraten hatten bei den Wahlen zum europäischen Parlament nur 20,8 Prozent der Wählerstimmen erreicht.

FDP-Chef Guido Westerwelle zeigte sich über das Wahlergebnis erfreut. Keine Partei habe so viel Zuwachs verzeichnet wie die FDP. Daher sei das Ergebnis von elf Prozent sowohl eine Absage an die große Koalition als auch an linke Mehrheiten, sagte er. Zugleich betonte Westerwelle, dass die Partei trotz des "herausragenden Erfolgs", "auf dem Teppich bleiben" werde. "Natürlich ist das, was wir bei der Europawahl erlebt haben nicht eins zu eins übertragbar auf die Bundestagswahl aber ein Fingerzeig ist es auf jeden Fall", sagte er.

Die Grünen wollen auch bei der Bundestagswahl an das Ergebnis der Europawahl anknüpfen und drittstärkste Kraft werden. Mit ihrem Ergebnis von 12,1 Prozent bei der Europawahl konnten die Grünen das Ergebnis von 2004 um 0,2 Prozentpunkte verbessern.

Die Linke sucht derweil Erklärungen für das Abschneiden bei der Europawahl, das nicht so gut ausfiel wie erhofft. Parteichef Oskar Lafontaine räumte "Mobilisierungsprobleme" ein. "Inzwischen muss man feststellen, dass die Wählerinnen und Wähler, die Hartz IV beziehen, die arbeitslos sind oder kleine Renten haben, einfach so enttäuscht sind, dass sie bei Europa schon gar nicht mehr zur Wahl hingehen", sagte er. Die Linke verfehlte bei der Europawahl mit 7,5 Prozent das selbst gesteckte Ziel von "10 Prozent plus x".

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!