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Dirk Niebel trifft Bill Gates

BMZ PM 50/2011:Vereinbarung über enge Zusammenarbeit

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, trifft heute Bill Gates, Co-Chair der Bill & Melinda Gates Stiftung, in Berlin. Dabei werden beide eine Vereinbarung zur engeren Zusammenarbeit zwischen dem BMZ und der Gates-Stiftung unterzeichnen. Die Vereinbarung wird die Bereiche globale Gesundheitspolitik, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Trink- und Abwasser, Stadtentwicklung sowie den Mikrofinanzbereich umfassen.

Vereinbarung über enge Zusammenarbeit

Dirk Niebel sagte vor dem Treffen: "Im Jahr des fünfzigsten Bestehens des BMZ ist das ein wichtiges Beispiel, wie die deutsche Entwicklungspolitik sich mit Partnern aus Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft zusammentut, um die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit deutlich zu steigern. Die Gates-Stiftung ist ein idealer Partner für uns. Wir werden gemeinsam vor allem auf innovative Finanzierungsinstrumente für Entwicklung und auf stärker an Ergebnissen orientierte Arbeit schauen."

Die Partnerschaft beginnt mit einer gemeinsamen Beitragserhöhung zur Impfinitiative GAVI (Global Alliance for Vaccination and Immunization), wobei das BMZ zusagt, seine Finanzierung durch innovative bilaterale Mittel zu erweitern. Das BMZ wird seine Mittel in diesem Bereich 2011 um 14 Mio. Euro steigern, vor allem im Hinblick auf Kinderimpfungen. Die Gates Stiftung wird sich in Form eines sogenannten "Matching" der deutschen Mittel mit der gleichen Summe multilateral beteiligen, die Stiftung wird auch weitere Erhöhungen 2012 und 2013 durch das sogenannte "Matching" unterstützen, sollte das BMZ solche Erhöhungen vor oder bei der Auffüllungskonferenz im Juni diesen Jahres ankündigen.

Bill Gates sagte: "Wir freuen uns sehr, diese Vereinbarung zu unterzeichnen, die unsere Zusammenarbeit in den gemeinsamen Prioritäten erleichtern wird, um in kluge Hilfe zu investieren, die Leben retten kann, Lebensbedingungen verbessert und prosperierende und stabile Gesellschaften aufbaut. Ich war diese Woche in Berlin, um über die großartigen Dinge zu sprechen, die die deutsche Entwicklungszusammenarbeit dank kluger Investitionen in Organisationen wie GAVI und den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) erreicht hat." Im MoU betonen beide Partner die wichtige Rolle, die der Globale Fonds im Kampf gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria spielt.

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