Erneuerbaren Energie: EEG-Umlage durch Sonderkosten gestiegen

Die Studie zeigt: Die EEG Umlage wurde durch Schwarz-Gelb durch nicht sachgerechte Tatbestände aufgebläht. Dazu zählen: Einführung der Liquiditätsreserve, und der Marktprämie sowie die Ausweitung der Industrieprivilegien.

Es bestehen erhebliche Kostensenkungspotenziale von mehreren Milliarden Euro. In einem ersten Schritt sollte die Managementprämie bei der Marktprämie per Rechtsverordnung deutlich gekürzt werden. Die Liquiditätsreserve ist überflüssig und muss wieder abgeschafft werden. Die Industrieprivilegien können laut IZES bei geschicktem Vorgehen deutlich reduziert werden. Eine Privilegierung des Braunkohletagebau von der EEG Umlage ist ebenso unverantwortlich wie ungerecht.

Die künstliche Erhöhung der EEG-Umlage durch Sonderkosten wird von den Gegnern der Erneuerbaren Energien dazu missbraucht, die Deckelung deren Ausbaus zu fordern oder gar das erfolgreiche Erneuerbare-Energien-Gesetz abzuschaffen.

Minister Rösler sollte die eigenen Fehler korrigieren, anstatt den Erneuerbaren Energien den Hahn zuzudrehen. Das Quotenmodell und Solardeckel sind rein planwirtschaftliche Modelle und des Vorsitzenden einer liberalen Partei unwürdig.

Die Energiewende kann nur mit dem Ausbau der Erneuerbare Energien gelingen. Wer deren Ausbau ausbremst, verhindert die Energiewende sowie den Klimaschutz und stellt hundertausende Arbeitsplätze in Frage.

Ihr Hans-Josef Fell MdB

Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen