headerquote

Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

Agenda 2050 – Sicherheit für Alle

Hartz4, Steuern, Grundeinkommen – ein ganzheitliches Konzept

Jörn Riegel über die Agenda 2050. Was ist mit den Lösungen. BGE etc.Es gibt hier in unserem sozialen System einiges, das nicht richtig läuft. Dazu gehören folgende Bereiche: Krankenversorgung, Sicherung eines Mindestmaßes an Teilhabe und finanzieller Absicherung, Vorsorge bei Alter und Invalidität, Arbeitsvermittlung, Arbeitssicherheit sowie bei Veränderungen in der Gesellschaft auf die dadurch verursachten Änderungen im Zusammenleben zu reagieren und entstehende Härten entsprechend abzufedern.

Was aber vor allem schief läuft:

In Deutschland werden staatliche Aufgaben nicht vom Staat finanziert, sondern nur durch einen immer kleiner werdenden Teil der Gesellschaft. So ist es nämlich mit der Sozialversicherung. Da ist zum einen das Grundgesetz, das den Staat verpflichtet, für ein soziales Miteinander zu sorgen. Die Aufgaben des Staates werden im Normalfall durch Steuern und Abgaben finanziert. Das bedeutet, dass alle Mitglieder der Gesellschaft ihren Beitrag je nach Höhe ihres Hab und Guts leisten. Nun ist es aber so, dass im Falle der Sozialversicherung diese eigentlich sinnvolle und auch allgemein anerkannte Regel außer Kraft gesetzt wurde. Denn einige von uns können sich aus der gesetzlichen Absicherung raushalten: wie etwa Selbständige, Beamte, Vorstände von Aktiengesellschaften sowie vom Vermögen lebende.

Wieso ist das so? Es wurden zwar im Laufe der Geschichte nach und nach immer weitere Gruppen in die Sozialversicherung einbezogen, doch durch die paritätische Finanzierung (das bedeutet: Die Hälfte zahlt der Arbeitnehmer, die andere Hälfte zahlt der Arbeitgeber) rein aus dem Erwerbseinkommen ist es für einige Personenkreise eher eine unzumutbare Härte in dieses System einbezogen zu werden, da sie finanziell keine Möglichkeit haben ihre Sozialversicherung zu bezahlen. Andere besonders privilegierte Personen werden von der Verpflichtung der Mitfinanzierung ausgenommen, obwohl sie finanziell keinerlei Probleme mit der Finanzierung dieser Beiträge hätten. Inzwischen wurde in der Sozialversicherung auch von der grundsätzlich paritätischen Finanzierung abgewichen. So geschehen, in der erst spät eingeführten Pflegeversicherung und seit wenigen Jahren auch in der Krankenversicherung.

Eine Vision für Deutschland

Jörn Riegel, Autor von NGO-online und Experte in Sachen Sozialversicherung, schlägt eine ganzheitliche Betrachtung unseres sozialen Systems vor. Denn erst dann kann man das Ganze auch optimieren. Im Folgenden nun Riegels Vorschlag für eine mögliche Optimierung. Es ist seine ganz eigene Vision, wie unser soziales System funktionieren könne: Der Ausweg kann seiner Meinung nach nur eine Agenda 2050 sein. Denn es wird bis 2050 dauern, alle notwendigen Schritte umzusetzen. Der erste notwendige Schritt wäre der Umbau des Steuersystems. Zuerst sollten sämtliche Freibeträge sowie Subventionen in einem Zeitraum von fünf Jahren gegen Null gefahren werden. Im gleichen Zeitraum sollte ein steuerfinanziertes bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in eben diesen 5-Jahres-Schritten eingeführt werden. Dieses BGE sollte eine Höhe von 1000 Euro betragen und nach diesen fünf Jahren entsprechend der Inflationsrate angepasst werden. Für Kinder bis zwölf Jahren sollte das BGE 400 Euro und von zwölf bis18 Jahren 800 Euro betragen. Auch diese sollten in 5-Jahresschritten eingeführt werden. Die Subventionen wie etwa Kindergeld könnten in diesem Zuge dann zurückgefahren werden. Genauso könnte in dieser Zeit der Anspruch auf Hartz IV betragsmäßig eingefroren und in 5-Jahresschritten abgeschmolzen werden. Die Anrechenbarkeit von Vermögen und Einkommen auf jede Sozialleistung könnte sofort aufgehoben werden. Dafür würde dann auf jedes Einkommen sofort ein Steuersatz von mindestens 25 Prozent fällig, somit würde der Eingangssteuersatz auf eben diese Höhe angehoben.

Jedes Einkommen gleich besteuern

Jedes Einkommen würde identisch besteuert werden. Alle Einkünfte könnten ausnahmslos folgendermaßen besteuert werden: Die ersten 1000 Euro monatlich könnten mit dem Eingangssteuersatz besteuert werden, jede weiteren 1000 Euro mit einem jeweils um fünf Prozentpunkte höheren Wert, maximal jedoch75 Prozent. Die Mehrwertsteuer könnte ebenso einen Wandel erfahren: Alles, was zum Grundbedarf zu zählen ist, könnte mit 10 Prozent besteuert werden, dazu würden dann auch sämtliche Dienstleistungen sowie Medikamente zählen. Dinge, die zum erweiterten Bedarf zu zählen sind, könnte man mit 20 Prozent besteuern, Luxusbedarf mit 30 Prozent.

Abschaffung der Sozialversicherung

Nach diesen fünf Jahren wäre der nächste Schritt fällig: Die stufenweise Abschaffung der Sozialversicherung. Zuerst würde die Krankenversicherung komplett abgeschafft und durch eine bei den Kommunen angesiedelte freie Gesundheitsfürsorge ersetzt. Da die Kommunen für ein möglichst gutes und umfassendes Gesundheitssystem sorgen werden - sie werden es ja selbst nutzen - werden auch die Fehler einer Gleichmacherei ohne Berücksichtigung des tatsächlichen Bedarfs nicht entstehen. Gleiches gilt für die Pflegeversicherung.

Nach dänischem Vorbild

Im nächsten Schritt könnte die Arbeitslosenversicherung abgeschafft werden und nach dänischem Vorbild umgewandelt. Denn in Dänemark besteht die komplett freie Gesundheitsversorgung. Die Dänen müssen, wenn sie krank sind Untersuchungen und Medikamente nicht bezahlen. Die Arbeitsvermittlung wird auf Länderebene angesiedelt, da dort die Nähe zum Arbeitsmarkt am ehesten gegeben ist und daher der Bedarf an Schulung und Fortbildung für Arbeitslose eher erkannt und gedeckt werden kann. Zuletzt wird auch die Rentenversicherung abgeschafft. Da hier erworbene Ansprüche nicht gestrichen werden können - sie sind durch Beiträge erworbenes Eigentum – würde der Beitragseinzug sofort eingestellt und die Leistungen als Ergänzung zum BGE gewährt. Dies würde über einen längeren Zeitraum andauern und die Feststellung der Ansprüche würden ebenfalls noch einige Jahre andauern. Jedoch würde die Inanspruchnahme stufenweise auf 67 Jahre herauf gefahren.

Da durch die Abschaffung der Sozialversicherung, die Arbeitgeber massiv entlastet werden könnten, könnte eine obligatorische und allein durch die Arbeitgeber finanzierte 5-Prozent-Altersabsicherung eingeführt werden. Das dabei angesparte Kapital würde in den Betrieben zur Refinanzierung verbleiben, ist jedoch durch eine beim Bund angesiedelte Rückversicherung zu sichern. Die erworbenen Ansprüche wären Eigentum der Arbeitnehmer und daher bei einem Arbeitgeberwechsel mitzunehmen.

Die Vorteile dieser Vision

Der Vorteil dieser gesamten Maßnahmen liegt – so die Meinung von Jörn Riegel - klar auf der Hand:

  1. der Faktor Arbeit wird in Deutschland massiv günstiger und damit die Wettbewerbsfähigkeit deutlich erhöht,
  2. der durch die überbordende Verwaltung in der Sozialversicherung gebundene Finanzbedarf wird deutlich zurückgefahren,
  3. die menschenunwürdige Bedarfsermittlung bei Hartz IV entfällt ersatzlos,
  4. Arbeit lohnt sich wieder, denn für die meisten bleibt mehr in der Tasche,
  5. die Privilegierung der Besserverdienenden entfällt,
  6. alle sind sozial abgesichert und kranken- und pflegeversichert,
  7. jeder weiß, wie viel und wofür er Steuern bezahlt und
  8. das System ist dauerhaft und generationengerecht finanziert.

Fazit:

Mit diesem Vorschlag wäre eines gewährleistet:

Sicherheit und Gerechtigkeit für alle!

Jörn Riegel

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!